Rechtsprechung
| SG Oldenburg, 03.04.2006 - S 48 AS 337/06 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- SG Oldenburg, 16.07.2007 - S 48 AS 329/06
Auszug aus SG Oldenburg, 03.04.2006 - S 48 AS 337/06
Die hiergegen erhobene Klage ist zum Aktenzeichen S 48 AS 329/06 bei dem erkennenden Gericht anhängig.Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringen der Beteiligten wird ergänzend Bezug genommen auf die Gerichtsakte zum vorliegenden Verfahren sowie zum Verfahren S 48 AS 329/06 und den vorgelegten Verwaltungsvorgangs des Antragsgegners.
- BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88
Eidespflicht
Auszug aus SG Oldenburg, 03.04.2006 - S 48 AS 337/06
Daher ist der vorläufige Rechtsschutz nur dann zu gewähren, wenn ohne ihn schwere und unzumutbare, anders nicht abzuwendende Nachteile entstünden, zur deren Beseitigung eine spätere Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (vgl. BVerfGE 79, 69, 74 m.w.N.). - SG Oldenburg, 11.01.2006 - S 48 AS 1121/05
Auszug aus SG Oldenburg, 03.04.2006 - S 48 AS 337/06
Insoweit entscheidet die Kammer in ständiger Rechtsprechung zwar im Hinblick auf nach Ablauf eines Leistungsraums ergehende Bescheide regelmäßig wie folgt (s. Beschluss vom 11. Januar 2006 - S 48 AS 1121/05 ER):.
- SG Oldenburg, 16.07.2007 - S 48 AS 329/06 Ein entsprechender Antrag wurde durch Beschluss vom 03.04.2006 - S 48 AS 337/06 ER - abschlägig beschieden.